Klienten mit und ohne Rechtsschutz LEGAL CHAMBERS Kainz betreut Klienten mit und ohne Rechtsschutzversicherung. Zweck der Rechtsschutzversicherung Rechtsschutzversicherungen bieten Klienten die Möglichkeit, auch dann ihre Rechte wahrzunehmen, wenn die finanziellen Mittel dafür nicht ausreichen. Dafür muss der Versicherungsvertrag bereits im Zeitpunkt des Schadensfalles abgeschlossen sein. Zudem muss der Schadensfall vom Versicherungsschutz umfasst sein. Deckungsanfrage Geben…

Dieselskandal EuGH Generalanwalt: Thermofenster im Grunde unzulässig In einem von LEGAL CHAMBERS Kainz, Rechtsanwalt Dr. Thomas Kainz, geführten Verfahren (C-128/20) hat der Dieselskandal EuGH Generalanwalt eine bahnbrechende Entscheidung getroffen: In seinen Schlussanträgen vom 23. September 2021, die er mit zwei anderen Verfahren verbunden hatte (C-134/20 und C-145/20), stellte er klar, dass Thermofenster grundsätzlich unionsrechtlich unzulässige…

Streitfrage Thermofenster In vielen Dieselfahrzeugen sind sogenannte Thermofenster verbaut. Dabei handelt es sich um eine spezielle Programmierung der Motorsteuerungssoftware. Diese sorgt dafür, dass die Abgasrückführung (AGR) der betroffenen Dieselfahrzeuge nur bei bestimmten Temperaturen (z.B. zwischen 20 und 30 Grad Celsius) voll funktioniert. Die Temperaturen sind so gewählt, dass die betroffenen Dieselfahrzeuge bei den Zulassungstests gut…

Audi A1 vom Dieselskandal betroffen Mit Superlativen soll man bekanntlich sparsam sein. Das Urteil des Handelsgerichtes Wien vom 30. März 2021 (GZ 20 Cg 69/17a) verdient jedoch wohl die Bezeichnung „Sensationsurteil“ im Dieselskandal. Hintergrund dieses Urteils war die Klage einer von LEGAL CHAMBERS Kainz, Rechtsanwalt Dr. Thomas Kainz vertretenen Klägerin. Die Klägerin beanstandete, dass ihr Audi…

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