Dieselskandal EuGH Generalanwalt: Thermofenster im Grunde unzulässig In einem von LEGAL CHAMBERS Kainz, Rechtsanwalt Dr. Thomas Kainz, geführten Verfahren (C-128/20) hat der Dieselskandal EuGH Generalanwalt eine bahnbrechende Entscheidung getroffen: In seinen Schlussanträgen vom 23. September 2021, die er mit zwei anderen Verfahren verbunden hatte (C-134/20 und C-145/20), stellte er klar, dass Thermofenster grundsätzlich unionsrechtlich unzulässige…
Streitfrage Thermofenster In vielen Dieselfahrzeugen sind sogenannte Thermofenster verbaut. Dabei handelt es sich um eine spezielle Programmierung der Motorsteuerungssoftware. Diese sorgt dafür, dass die Abgasrückführung (AGR) der betroffenen Dieselfahrzeuge nur bei bestimmten Temperaturen (z.B. zwischen 20 und 30 Grad Celsius) voll funktioniert. Die Temperaturen sind so gewählt, dass die betroffenen Dieselfahrzeuge bei den Zulassungstests gut…
Audi A1 vom Dieselskandal betroffen Mit Superlativen soll man bekanntlich sparsam sein. Das Urteil des Handelsgerichtes Wien vom 30. März 2021 (GZ 20 Cg 69/17a) verdient jedoch wohl die Bezeichnung „Sensationsurteil“ im Dieselskandal. Hintergrund dieses Urteils war die Klage einer von LEGAL CHAMBERS Kainz, Rechtsanwalt Dr. Thomas Kainz vertretenen Klägerin. Die Klägerin beanstandete, dass ihr Audi…
HG Wien urteilt erneut gegen VW-Verkäufer LEGAL CHAMBERS Kainz, Rechtsanwalt Dr. Thomas Kainz, LL.M. hat vor dem Handelsgericht Wien ein weiteres Urteil für eine Autofahrerin, die vom Dieselskandal betroffen ist, erstritten. Die Autokäuferin darf ihren VW Eos zurückgeben und erhält dafür den Kaufpreis samt Zinsen zurück. Sie muss sich allerdings ein Benützungsentgelt anrechnen lassen. Das…
