16. August 2023
Erfolg vor dem OLG Wien – Wandlung vom Kaufvertrag Erneuter Erfolg für LEGAL CHAMBERS Kainz…
Am 19. Jänner 2023 wurde Herr Rechtsanwalt Dr. Thomas Kainz, LL.M. nunmehr auch in der Bundesrepublik Deutschland als deutscher Rechtsanwalt zugelassen. Die feierliche Angelobung fand am 9. Februar 2023 durch den Präsidenten der Rechtsanwaltskammer Berlin, Herrn Rechtsanwalt Dr. Marcus Mollnau, im Kreise von Familie und Kollegen in den Räumlichkeiten der Rechtsanwaltskammer Berlin in der Littenstraße 9, 10179 Berlin,…
Wir sind von 16. bis 26. August 2022 auf Sommerurlaub, um unsere Energiespeicher aufzufüllen, damit wir für Sie auch im Herbst und Winter wieder mit voller Kraft da sein können. In diesem Zeitraum bleibt unsere Kanzlei geschlossen und ist die Telefonanlage nur sporadisch besetzt. Richten Sie Ihre Anliegen während dessen gerne an office@legal-chambers.at. Wir werden…
EuGH Thermofenster: Urteil vom 14.7.2022 Der EuGH hat sein Urteil i. S. Thermofenster gefällt. Der EuGH hat am 14. Juli 2022 in einem von LEGAL CHAMBERS Kainz, Rechtsanwalt Dr. Thomas Kainz, geführten Verfahren über die Frage der (Un-)Zulässigkeit eines sog. Thermofensters entschieden. Das Urteil wurde LEGAL CHAMBERS Kainz als Parteienvertreter noch nicht zugestellt. Allerdings liegt…
Positives Urteil zum Leasing eines VW Sharan (HG Wien, Az. 12 Cg 20/17m) LEGAL CHAMBERS Kainz hat für eine Käuferin, die vom Abgasskandal betroffen ist, ein weiteres positives Urteil vor dem Handelsgericht Wien zu einem Leasing erstritten (Az. 12 Cg 20/17m). Die Klägerin hatte im Jahr 2014 einen VW Sharan erworben. Im Jahr 2017 wurde…
Erfolg von LEGAL CHAMBERS Kainz für Leasingfahrer HG Wien bestätigt Aufhebung von Kauf-, Leasing- sowie Kaufvertrag über Kaufoption LEGAL CHAMBERS Kainz, Rechtsanwalt Dr. Thomas Kainz, LL.M. konnte für einen Leasingfahrer im Abgasskandal vor dem Handelsgericht Wien einen weiteren Erfolg verbuchen (Urteil vom 7.12.2021, Az. 22 Cg 75/20b). Der von LEGAL CHAMBERS Kainz vertretene Kläger hatte…
Klienten mit und ohne Rechtsschutz LEGAL CHAMBERS Kainz betreut Klienten mit und ohne Rechtsschutzversicherung. Zweck der Rechtsschutzversicherung Rechtsschutzversicherungen bieten Klienten die Möglichkeit, auch dann ihre Rechte wahrzunehmen, wenn die finanziellen Mittel dafür nicht ausreichen. Dafür muss der Versicherungsvertrag bereits im Zeitpunkt des Schadensfalles abgeschlossen sein. Zudem muss der Schadensfall vom Versicherungsschutz umfasst sein. Deckungsanfrage Geben…
Dieselskandal EuGH Generalanwalt: Thermofenster im Grunde unzulässig In einem von LEGAL CHAMBERS Kainz, Rechtsanwalt Dr. Thomas Kainz, geführten Verfahren (C-128/20) hat der Dieselskandal EuGH Generalanwalt eine bahnbrechende Entscheidung getroffen: In seinen Schlussanträgen vom 23. September 2021, die er mit zwei anderen Verfahren verbunden hatte (C-134/20 und C-145/20), stellte er klar, dass Thermofenster grundsätzlich unionsrechtlich unzulässige…
Streitfrage Thermofenster In vielen Dieselfahrzeugen sind sogenannte Thermofenster verbaut. Dabei handelt es sich um eine spezielle Programmierung der Motorsteuerungssoftware. Diese sorgt dafür, dass die Abgasrückführung (AGR) der betroffenen Dieselfahrzeuge nur bei bestimmten Temperaturen (z.B. zwischen 20 und 30 Grad Celsius) voll funktioniert. Die Temperaturen sind so gewählt, dass die betroffenen Dieselfahrzeuge bei den Zulassungstests gut…
