EuGH Thermofenster: Urteil vom 14.7.2022 Der EuGH hat sein Urteil i. S. Thermofenster gefällt. Der EuGH hat am 14. Juli 2022 in einem von LEGAL CHAMBERS Kainz, Rechtsanwalt Dr. Thomas Kainz, geführten Verfahren über die Frage der (Un-)Zulässigkeit eines sog. Thermofensters entschieden. Das Urteil wurde LEGAL CHAMBERS Kainz als Parteienvertreter noch nicht zugestellt. Allerdings liegt…
Positives Urteil zum Leasing eines VW Sharan (HG Wien, Az. 12 Cg 20/17m) LEGAL CHAMBERS Kainz hat für eine Käuferin, die vom Abgasskandal betroffen ist, ein weiteres positives Urteil vor dem Handelsgericht Wien zu einem Leasing erstritten (Az. 12 Cg 20/17m). Die Klägerin hatte im Jahr 2014 einen VW Sharan erworben. Im Jahr 2017 wurde…
Erfolg von LEGAL CHAMBERS Kainz für Leasingfahrer HG Wien bestätigt Aufhebung von Kauf-, Leasing- sowie Kaufvertrag über Kaufoption LEGAL CHAMBERS Kainz, Rechtsanwalt Dr. Thomas Kainz, LL.M. konnte für einen Leasingfahrer im Abgasskandal vor dem Handelsgericht Wien einen weiteren Erfolg verbuchen (Urteil vom 7.12.2021, Az. 22 Cg 75/20b). Der von LEGAL CHAMBERS Kainz vertretene Kläger hatte…
Klienten mit und ohne Rechtsschutz LEGAL CHAMBERS Kainz betreut Klienten mit und ohne Rechtsschutzversicherung. Zweck der Rechtsschutzversicherung Rechtsschutzversicherungen bieten Klienten die Möglichkeit, auch dann ihre Rechte wahrzunehmen, wenn die finanziellen Mittel dafür nicht ausreichen. Dafür muss der Versicherungsvertrag bereits im Zeitpunkt des Schadensfalles abgeschlossen sein. Zudem muss der Schadensfall vom Versicherungsschutz umfasst sein. Deckungsanfrage Geben…
Dieselskandal EuGH Generalanwalt: Thermofenster im Grunde unzulässig In einem von LEGAL CHAMBERS Kainz, Rechtsanwalt Dr. Thomas Kainz, geführten Verfahren (C-128/20) hat der Dieselskandal EuGH Generalanwalt eine bahnbrechende Entscheidung getroffen: In seinen Schlussanträgen vom 23. September 2021, die er mit zwei anderen Verfahren verbunden hatte (C-134/20 und C-145/20), stellte er klar, dass Thermofenster grundsätzlich unionsrechtlich unzulässige…
Streitfrage Thermofenster In vielen Dieselfahrzeugen sind sogenannte Thermofenster verbaut. Dabei handelt es sich um eine spezielle Programmierung der Motorsteuerungssoftware. Diese sorgt dafür, dass die Abgasrückführung (AGR) der betroffenen Dieselfahrzeuge nur bei bestimmten Temperaturen (z.B. zwischen 20 und 30 Grad Celsius) voll funktioniert. Die Temperaturen sind so gewählt, dass die betroffenen Dieselfahrzeuge bei den Zulassungstests gut…
Audi A1 vom Dieselskandal betroffen Mit Superlativen soll man bekanntlich sparsam sein. Das Urteil des Handelsgerichtes Wien vom 30. März 2021 (GZ 20 Cg 69/17a) verdient jedoch wohl die Bezeichnung „Sensationsurteil“ im Dieselskandal. Hintergrund dieses Urteils war die Klage einer von LEGAL CHAMBERS Kainz, Rechtsanwalt Dr. Thomas Kainz vertretenen Klägerin. Die Klägerin beanstandete, dass ihr Audi…
HG Wien urteilt erneut gegen VW-Verkäufer LEGAL CHAMBERS Kainz, Rechtsanwalt Dr. Thomas Kainz, LL.M. hat vor dem Handelsgericht Wien ein weiteres Urteil für eine Autofahrerin, die vom Dieselskandal betroffen ist, erstritten. Die Autokäuferin darf ihren VW Eos zurückgeben und erhält dafür den Kaufpreis samt Zinsen zurück. Sie muss sich allerdings ein Benützungsentgelt anrechnen lassen. Das…
HG Wien hebt Kaufvertrag über VW Golf auf Das Handelsgericht Wien hat erneut im Sinne einer von LEGAL CHAMBERS Kainz, Rechtsanwalt Dr. Thomas Kainz, LL.M. vertretenen Autokäuferin geurteilt. In dem bereits im November letzten Jahres ergangenen Urteil (GZ 41 Cg 94/17g) hebt das HG Wien den Kaufvertrag über einen VW Golf, BMT, 1,6 l TDI,…
Rückrufbescheid durch das KBA Nachdem Daimler in bestimmten Mercedes Dieselfahrzeugen nach Auffassung des deutschen Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) unzulässige Abschalteinrichtungen eingebaut hatte, hatte das KBA mit Bescheid den Rückruf mehrerer Daimler Dieselfahrzeuge angeordnet. KBA weist Widersprüche von Daimler gegen Rückrufbescheid zurück Gegen jeden einzelnen Rückrufbescheid des KBA hatte Daimler damals Widerspruch eingelegt. Laut Spiegel hat das KBA…
