Unsere Kanzlei vertritt mehrere geschädigte Autofahrer im VW Abgasskandal

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Der VW Abgasskandal wurde am 20.9.2015 öffentlich zugegeben
Der VW Abgasskandal beschäftigt die VW-Werke in Wolfsburg

Worum geht es im VW Abgasskandal?

Im VW Abgasskandal (auch: Dieselgate VW) geht es um eine unzulässige Software, die die Volkswagen Aktiengesellschaft („VW“) in Dieselfahrzeugen installiert hat. Die Software erkennt, wenn sich das Fahrzeug auf einem Prüfstand befindet. In diesem Fall schaltet sich die Abgasbegrenzung an, was zur Folge hat, dass die Abgasaufbereitung optimiert wird und möglichst wenige Stickoxide (NOx) entstehen. Im echten Fahrbetrieb aber schaltet das Programm die Abgasbegrenzung ab, wodurch zwar weniger Sprit verbraucht und eine höhere Leistung erzielt, aber wesentlich höhere Stickoxide als angegeben freigesetzt werden. Die für den Umweltschutz gedachten Emissionslimits werden laut der US-Umweltbehörde EPA so um das bis zu 40-fache überschritten.

 


Ist mein Fahrzeug vom VW Abgasskandal betroffen?

Vom VW Abgasskandal sind neben VW Diesel auch Audi Diesel, Seat Diesel und Škoda Diesel betroffen. Die unzulässige Manipulationssoftware ist in den Dieselfahrzeugen dieser Marken verbaut, die mit dem Motortyp EA189 ausgestattet sind, weltweit rund 11 Millionen. Der EA189 wurde in Europa in den Jahren 2008 bis 2015 als 1,2l, 1,6l und 2,0l Hubraum-Version gebaut. In den USA sollen zusätzlich auch die 3,0l-Variante des EA189 sowie dessen Nachfolgemotor EA288 betroffen sein. Nach eigenen Aussagen stoppte VW mit dem 21. Oktober 2015 den Verkauf der betroffenen Neuwagen in Europa.

Haben Sie sohin in den Jahren 2008 bis zum 21. Oktober 2015 einen Diesel mit 1,2l, 1,6l oder 2,0l der Marken VW, Audi, Seat oder Škoda erworben, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass Ihr Fahrzeug vom VW Abgasskandal betroffen ist und die illegale Schummelsoftware enthält, welche eine Nachrüstung erforderlich macht.

Es handelt sich um die folgenden Modelle:

VW Diesel betroffen (Baujahre: 2008 – 2015): Amarok, Beetle, Caddy, CC, Eos, Golf VI, Golf Plus, Jetta VI, Passat B6, Passat B7, Polo V, Scirocco, Sharan II, T5, Tiguan I, Touran

Audi Diesel betroffen (Baujahre: 2009 – 2014): A1, A3 8P, A4 B8, A5, A6 C6, A6 C7, Q3, Q5, TT 8J

Seat Diesel betroffen: Alhambra II, Altea/Altea XL, Exeo, Ibiza IV, Leon II, Toledo III, Toledo IV

Škoda Diesel betroffen (Baujahre: 2009 – 2014): Fabia II, Octavia II, Rapid, Roomster, Superb II, Yeti

Vom VW Abgasskandal betroffener Audi Q5
Audi Q5, vom VW Abgasskandal betroffen

Der VW Konzern verschickt an die vom VW Diesel Rückruf betroffenen Kunden für gewöhnlich auch ein Schreiben, in dem steht, dass ihr Fahrzeug von der Abgasmanipulation betroffen ist. In Österreich sind insgesamt 363.400 Fahrzeuge manipuliert (VW: 180.500, Audi: 72.500, Seat: 31.700, Škoda: 54.300, Nutzfahrzeuge: 24.400), in Deutschland sind es 2.460.876 (VW samt Nutzfahrzeugen: 1.537.896, Audi: 531.813, Seat: 104.197, Škoda: 286.970).

VW, Audi, Seat und Škoda haben jeweils Prüfseiten eingerichtet, auf welchen Sie mittels Eingabe der Fahrgestellnummer Ihres Autos erkennen können, ob Ihr Dieselfahrzeug vom VW Abgasskandal betroffen ist. Kontaktieren Sie uns gerne, wir übernehmen die Prüfung für Sie.

Zu den Prüfseiten gelangen Sie hier:


Rechtliche Ansprüche im VW Abgasskandal

Anspruch auf manipulationsfreies Dieselfahrzeug

Sind Sie vom VW Abgasskandal betroffen, wurde Ihnen ein Dieselfahrzeug mit einer Manipulationssoftware verkauft, die dafür sorgt, dass die gesetzlichen Stickoxid-Emissionsgrenzwerte nur auf dem Prüfstand, nicht jedoch im echten Fahrbetrieb auf der Straße eingehalten werden. Jeder Autofahrer hat allerdings Anspruch auf ein manipulationsfreies Fahrzeug, das nicht nachgerüstet werden muss. Die deutschen Landgerichte vertreten in mittlerweile ständiger Rechtsprechung, dass „die Installation einer Manipulationssoftware, welche die korrekte Messung der Stickoxidwerte verhindert und im Prüfbetrieb niedrigere Ausstoßmengen vortäuscht, als sie im Fahrbetrieb entstehen, eine negative Abweichung von der üblichen Beschaffenheit vergleichbarer Fahrzeuge da(stellt)“, (siehe z.B. Landgericht Hagen, Urteil vom 18.10.2016, AZ 3 O 66/16, mwN auf die Rsp.). Dies betrifft Neufahrzeuge genauso wie Gebrauchtwagen.

Urteil des HG Wien vom 29.8.2017: Gericht gibt Klage eines von LCK vertretenen Autokäufers statt

Erfreuliche Nachrichten gibt es für österreichische Autofahrer, die vom VW Abgasskandal betroffen sind. Das Handelsgericht Wien hat mit Urteil vom 29. August 2017 der Klage eines von LEGAL CHAMBERS Kainz vertretenen Autokäufers recht gegeben. Das Gericht hob den Kaufvertrag auf und verpflichtete den VW-Händler zur Rückzahlung des Kaufpreises samt 4 % Zinsen Zug um Zug gegen Rückgabe des manipulierten Dieselfahrzeugs und unter Anrechnung eines geringen Benützungsentgelts.

Mehr über das erfreuliche Urteil können Sie hier nachlesen.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Deutsche Gerichte geben Klagen zunehmend Recht

Hielten sich die positiven wie negativen Entscheidungen im VW Abgasskandal lange die Waage, zeichnet sich nunmehr in Deutschland seit dem letzten halben Jahr (September 2016) eine Trendwende zugunsten der Autofahrer ab, die vom VW Abgasskandal betroffen sind. Fast täglich kommt es mittlerweile zu neuen Urteilen, in welchen die Gerichte den Klagen der Autofahrer Recht geben.

Ansprüche bestehen hierbei grundsätzlich gegenüber

  • dem Händler / Verkäufer sowie
  • VW

Ansprüche gegen Händler / Verkäufer

Gegenüber dem Händler / Verkäufer hat der vom VW-Abgasskandal Betroffene insbesondere ein Recht auf

  • Rückzahlung des Kaufpreises samt Zinsen ab dem Tag der Zahlung des Kaufpreises (allenfalls unter Abzug eines Benützungsentgelts) gegen Rückgabe des manipulierten Dieselfahrzeugs (z.B. LG Potsdam, Urteil vom 4.1.2017, AZ 6 O 211/16);
  • Austausch des manipulierten Dieselfahrzeugs gegen ein fabriksneues Fahrzeug aus der aktuellen Serienproduktion (z.B. LG Regensburg, Urteil vom 4.1.2017, AZ 7 O 967/16).

Sollten Autofahrer ihr manipuliertes Fahrzeug behalten wollen, sind auch Ansprüche auf teilweise Rückzahlung des Kaufpreises samt Zinsen unter Behalten des manipulierten Autos denkbar.

Ansprüche gegen VW

Gegenüber VW bestehen insbesondere (deliktische) Schadenersatzansprüche auf

  • Rückerstattung des bezahlten Kaufpreises samt Zinsen ab dem Tag der Zahlung des Kaufpreises gegen Rückgabe des manipulierten Fahrzeuges.

Die deutschen Gerichte haben dies in mittlerweile drei Urteilen bestätigt: Am 17.1.2017 verurteilte das LG Hildesheim nunmehr erstmalig VW aufgrund einer „sittenwidrigen, vorsätzlichen Schädigung“ sowie eines „Betrugs“ (LG Hildesheim, Urteil vom 17.1.2017, AZ 3 O 139/16). Im März 2017 bestätigten gleich zwei deutsche Gerichte einen Schadenersatzanspruch gegen VW: einmal das LG Karlsruhe wegen einer „sittenwidrigen, vorsätzlichen Schädigung“ (LG Karlsruhe, Urteil vom 22.03.2017, AZ 4 O 118/16); das andere Mal das LG Kleve wegen eines Verstoßes gegen die in Umsetzung der EU-Typengenehmigungsrichtlinie 2007/46/EG ergangene deutsche EG-FGV (LG Kleve, Urteil vom 31.3.2017, AZ 3 O 252/16).


VW Sammelklage?

Da es in Europa keine rechtliche Grundlage für eine VW Sammelklage gibt, machen wir für jeden vom VW Abgasskandal Betroffenen seine Ansprüche mittels individueller Klage geltend.

Insbesondere geschädigten Autofahrern mit einer Rechtschutzversicherung empfehlen wir dringend, sich mit uns in Verbindung zu setzen und vor dem 31.12.2017 eine Klage einzubringen. Aber auch anderen Betroffenen raten wir, sich mit uns in Verbindung zu setzen und ihre Ansprüche prüfen zu lassen.

Wir stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Erstgespräch zur Verfügung, kontaktieren Sie uns hier.


Was ist mit dem VW Softwareupdate?

Da die Auswirkungen des Softwareupdates bis heute nicht geklärt sind und vielmehr der Verdacht besteht, dass das VW Softwareupdate nicht nur den Verbrauch erhöht und die Leistung vermindern, sondern Expertenmeinungen zufolge durch das Softwareupdate auch die Komponenten der Dieselfahrzeuge, wie insbesondere der Dieselpartikelfilter und/oder die Abgasrückführung (AGR) beschädigt werden, raten wir Autofahrern, die vom VW Abgasskandal betroffen sind, dringend, sich mit uns in Verbindung zu setzen, bevor sie das VW Softwareupdate machen lassen.

Für nähere Einzelheiten zu dem Thema VW Softwareupdate lesen Sie unseren Beitrag „VW-Abgasskandal: Achtung vor dem VW Software-Update!“.


Wann müssen Sie im VW Abgasskandal Klage einbringen?

Im VW Abgasskandal gilt es insbesondere auf die Verjährungsfristen zu achten. VW und zahlreiche Vertragshändler haben bis 31.12.2017 einen Verjährungsverzicht abgegeben. Die Verjährungsfristen betragen für Ansprüche aus

  • Gewährleistung zwei Jahre ab Übergabe;
  • Kaufvertragesanfechtung wegen Irrtums drei Jahre ab Vertragsschluss;
  • Schadenersatz drei Jahre ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.

Insbesondere, wenn Sie Ihr Fahrzeug im Jahr 2014 oder früher gekauft haben, sollten Sie daher besonders auf die Verjährung achten und noch vor Ablauf des Verjährungsverzichts (vor dem 31.12.2017) Klage einbringen. Danach kann es möglich sein, dass die Ansprüche gegen den Händler verjährt sind und nur mehr gegen VW vorgegangen werden kann.

Kontaktieren Sie uns hier. Wir prüfen Ihre Ansprüche und bereiten für Sie Ihre Klage gegen Ihren Händler und/oder VW vor.


Warum LCK? – Zahlreiche Gerichtsprozesse in Österreich und Deutschland

LEGAL CHAMBERS Kainz vertritt zahlreiche Autofahrer, die vom VW Abgasskandal betroffen sind. Wir führen diverse Gerichtsprozesse vor den verschiedensten Gerichten in Österreich, wie dem Handelsgericht Wien, dem Bezirksgericht für Handelssachen Wien oder dem Landesgericht Salzburg, und weisen dementsprechend eine hohe Expertise im VW Abgasskandal auf.

Am 29. August 2017 haben wir für einen von uns vertretenen Autofahrer vor dem Handelsgericht Wien ein (noch nicht rechtskräftiges) klagsstattgebendes Urteil erstritten: Der VW-Händler wurde verpflichtet, dem Autokäufer den Kaufpreis samt 4 % Zinsen Zug um Zug gegen Rückgabe des manipulierten Dieselfahrzeugs und unter Anrechnung eines geringen Benützungsentgelts zurückzuzahlen.

LCK wird auch regelmäßig in Österreich zum VW Abgasskandal in der Presse erwähnt. Wir vertreten auch in Deutschland, wodurch wir die Möglichkeit haben, auch grenzüberschreitende Einblicke in den VW Abgasskandal zu bekommen. Wir sind mit den diversen Sachverhaltskonstellationen wie Autokauf mit Barzahlung, Autokauf auf Kredit und Autokauf auf Leasing vertraut.


Kontakt

Wenn Sie vom VW Abgasskandal betroffen sind, richten Sie gerne eine erste kostenlose und unverbindliche Anfrage per E-Mail oder per Telefon unter +43 1 890 66 28 sowie auch jederzeit unter +43 664 519 2345 an Rechtsanwalt Dr. Thomas Kainz, LL.M. (London). Wir klären für Sie ab, welche rechtlichen Ansprüche bestehen und zeigen Ihnen individuell die für Sie bestehenden rechtlichen Möglichkeiten.

Kontaktdaten:

LEGAL CHAMBERS Kainz, Rechtsanwalt Dr. Thomas Kainz, LL.M. (London)
Landesgerichtsstraße 16, 1010 Wien / Kurfürstendamm 62, 10707 Berlin

Telefon Österreich: +43 1 890 66 28
E-Mail Österreich: office@legal-chambers.at

Telefon Deutschland: +49 162 26 90 651
E-Mail Deutschland: office@legal-chambers.de


Erwähnungen von LCK in der Presse

Niederlage vor Gericht: VW muss Audi A4 zurücknehmen, derStandard (2.9.2017): „‚Die Entscheidung bestätigt ausdrücklich, dass betroffenen Autofahrern die Durchführung des Software-Updates durch VW, also jener Gesellschaft, die bereits den manipulierten Motor hergestellt hat, nicht zumutbar ist‘, sagt Rechtsanwalt Thomas Kainz von LCK Legal Chambers Kainz, der die Klage eingebracht hatte.

Dieselskandal: Brisantes Gerichtsurteil gegen VW-Händler, Kurier (2.9.2017): „‚Für Gericht ist dieser Mangel so schwer, dass er den Autobesitzer zur Wandlung, sprich zur Rückabwicklung des Kaufvertrages berechtigt‘, sagt Anwalt Thomas Kainz, der das Urteil erstritten hat. ‚Das österreichische Gewährleistungsrecht sieht zwar primär eine Nachbesserung durch den Händler vor, aber das Gericht ist unserer Argumentation gefolgt, dass die Durchführung des Software-Updates dem Kläger nicht zumutbar ist.‘

VW-Aufklärungsmotor stottert vor Gericht, derStandard (1.4.2017): „‚Die Fahrzeuge werden auf einen Modus umgestellt, der grundsätzlich nur für den Prüftstand gedacht war‘, erklärt Rechtsanwalt Thomas Kainz den Vorgang, der Frau S. bei ihrer Klage beim Bezirksgericht für Handelssachen vertritt.

Das Dilemma des VW-Käufers, Wiener Zeitung (13.12.2016): Gastbeitrag von Thomas Kainz

Das Dilemma mit den VW-Abgas-Updates, derStandard (15.10.2016): „‚Weil das Auto nach der Nachrüstung andere Eigenschaften haben könnte als bei Vertragsabschluss‘, gibt Anwalt Thomas Kainz von Legal Chambers Kainz zu bedenken.

VW schickt Leasingautos in Österreich im Kreis, derStandard (8.9.2016): „Das empört den Anwalt der Klägerin, Thomas Kainz von der Kanzlei Legal Chambers Kainz, schließlich habe auch der VW-Händler, bei dem das Fahrzeug gekauft respektive geleast wurde, bereits einen Verjährungsverzicht abgegeben.

Codewörter zur Abgas-Verschleierung, derStandard (9.4./10.4.2016): „Des Klägers Anwalt Thomas Kainz stützt das Anfechtungsbegehren auf Irrtum, Arglist, Gewährleistung, Laesio enormis und Schadenersatz.


Medien- und Behördenberichte

Abgasaffäre: Razzia bei Audi, Süddeutsche Zeitung.de (15.3.2017)

VW bekennt sich wegen „Dieselgate“ für schuldig, DiePresse.com (10.3.2017)

VW-Abgasskandal: Hinweise auf verstärkte Rußbildung, Auto Bild (1.3.2017)

Dieselaffäre: Nach Abgas-Update gibt es wieder Probleme mit VW-Autos, Berliner Morgenpost (25.2.2017)

VW-Abgasskandal: Defekte AGR-Systeme: Probleme nach dem Diesel-Update?, Auto Bild (24.2.2017)

Neuer VW-Prozess – Manipulierte Dieselautos: Jetzt geht es für Volkswagen um die blanke Existenz, FOCUS-Online (3.1.2017)

Landgericht Hamburg entscheidet – 20.000 Euro für Käuferin: Audi muss Schummel-SUV zurücknehmen, FOCUS-Online (29.11.2016)

Abschalteinrichtung war illegal – Gericht: Schummel-VW hat keine Betriebserlaubnis, Update nicht ausreichend getestet, FOCUS-Online (24.11.2016) 

Umweltbehörde Amerikaner entdecken neue Betrugssoftware bei Audi, FAZ.net (6.11.2016)

Abgasaffäre Bericht: US-Behörde entdeckt neue Betrugssoftware bei Audi, Süddeutsche Zeitung.de (6.11.2016)

Nach Abgasaffäre – VW: Wir haben nicht manipuliert, Süddeutsche Zeitung.de (3.11.2016)

Abgasskandal bei VW Experten warnen vor Motorschäden, Spiegel Online (28.10.2016)

Super-GAU für Diesel-Fahrer droht – Gutachten sieht illegale Zulassung: Millionen Dieselfahrzeuge müssen jetzt stehen bleiben, FOCUS-Online (27.10.2016)

Das Dilemma mit den VW-Abgas-Updates, derStandard.at (15.10.2016)

Kein TÜV für Schummel-Diesel? Software-Update: Warum Sie nicht auf die VW-Drohung reinfallen sollten, FOCUS-Online (14.10.2016)

Volkswagen-Abgasskandal-VW-Kunden klagen über Probleme nach Abgas-Rückruf, Wirtschaftswoche (4.10.2016)

Winterkorn soll Abgas-Manipulationen bei VW gedeckt haben, DiePresse.com (25.9.2016)

„Ganz ohne Bescheißen“ geht es nicht – E-Mail belastet Audi, DiePresse.com (22.9.2016)

Warum es deutsche VW-Kunden so schwer haben, sich zu wehren, Süddeutsche Zeitung.de (17.9.2016)

VW schickt Leasingautos in Österreich im Kreis, derStandard.at (8.9.2016)

Managerwechsel von Audi zu VW möglicher Kern für Abgas-Krise, derStandard.at (21.7.2016)

Abgas-Skandal Ruckeln nach dem Rückruf: Braucht VW ein Update für das Update?, FOCUS-Online (18.7.2016) 

Dieselskandal – EU-Kommission wusste früh von Abgasmanipulationen, Spiegel Online (14.7.2016)

VW-Affäre: Fischgroßhändler will klagen, Kurier (3.7.2016)

VW wollte offenbar vertuschen, Zeit Online (9.6.2016)

LG München I zu VW-Abgasskandal – Erste erfolgreiche Autokäufer-Klage, Legal Tribune Online (23.5.2016)

Diesel-Skandal: Rückruf-Verweigerern droht Stilllegung des Autos, FOCUS-Online (6.5.2016)

VW-Skandal: US-Staranwalt plant Klagen von Europa-Kunden, derStandard.at (2.4.2016)

Abgasaffäre: US-Handelsbehörde verklagt VW wegen irreführender Werbung, Spiegel Online (29.3.2016)

VW im Abgas-Skandal: Passat-Rückruf verzögert sich weiter, Handelsblatt (24.3.2016)

VW-Skandal: US-Chef Michael Horn tritt zurück, DiePresse.com (10.3.2016)

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 17 Beschuldigte, Kleine Zeitung (8.3.2016)

Staatsanwalt weitet Ermittlungen bei VW aus, derStandard.at (8.3.2016)

VW-Skandal: Aufsichtsratschef Pötsch in Erklärungsnot, trend.at (7.3.2016)

Dieselskandal: Erste Klage gegen VW kommt vor Gericht, DiePresse.com (29.2.2016)

Winterkorn soll schon 2014 von überhöhten Abgaswerten gewusst haben, Manager Magazin (21.2.2016)

Habe ich ein Skandalauto?, Frankfurter Allgemeine (21.2.2016)

Diese VW-Konzern-Modelle haben den Schummel-Diesel, auto motor und sport (21.2.2016)

VW gibt neue Rückruftermine bekannt, tagesschau.de (19.2.2016)

VW-Skandal betrifft möglicherweise weitere Hersteller – Experten: Verdacht auf unzulässige Abschalteinrichtung, zdf.de (16.2.2016)

Wer wusste wann was bei VW? Interne Akten belasten Winterkorn schwer, n-tv.de (14.2.2016)

VW-Skandal: Konzernspitze wusste früh über drohende US-Ermittlungen, nachrichten.at (14.2.2016)

VW-Skandal: War Winterkorn schon Ende 2014 informiert?, trend.at (14.2.2016)

Volkswagen muss 2.460.876 Fahrzeuge umrüsten, welt.de (30.11.2015)

Volkswagen-Skandal: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen VW-Mitarbeiter, Zeit Online (24.11.2015)

Abgasskandal: VW prüft weitere Dieselmotoren auf Manipulationen, Spiegel Online (22.10.2016)

Nach Abgasskandal: VW stoppt Verkauf von manipulierten Neuwagen, Spiegel Online (21.10.2015)

VW muss 363.000 Autos in Österreich zurückrufen, Kurier (15.10.2015)

VW-Abgasmanipulationen, Presseinformation der Staatsanwaltschaft Braunschweig vom 8. Oktober 2015, Staatsanwaltschaft Braunschweig (8.10.2015)

Volkswagen-Konzern: Abgasaffäre betrifft auch 2,1 Millionen Audis, Spiegel Online (28.9.2015)

Abgas-Skandal viel größer als angenommen Manipulierte Software in elf Millionen VW,
tagesschau.de (22.9.2015)

Volkswagen AG informiert, Pressemitteilung der Volkswagen AG (22.9.2015)

Habe ich einen VW-Schummelmotor?, Handelsblatt (22.9.2015)

Manipulationsskandal: Was Volkswagen in Amerika vorgeworfen wird, FAZ.net (21.9.2015)

Erklärung des Vorstandsvorsitzenden der Volkswagen AG, Professor Dr. Martin Winterkorn, Pressemitteilung der Volkswagen AG (20.9.2015)

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